Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB)

epd video ist ein Angebot des Evangelischen Pressedienstes (epd) in Kooperation mit der Evangelischer Kirchenfunk Niedersachsen-Bremen GmbH (ekn), der Evangelisches Medienhaus GmbH in Stuttgart (EMH), dem Medienhaus der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau GmbH, dem Evangelische Fernsehen (efs) des Evangelischer Presseverband für Bayern e.V., der Evangelischer Presseverband Norddeutschland GmbH, des Evangelischen Pressedienstes (epd), Landesdienst West und anderen Medienhäusern, die auf der Website www.epd-video.de genannt werden.

Betreiberin des epd-video-Portals ist ekn. Die nachfolgenden AGB regeln die Nutzung des Videoportals sowie der von ekn und den Medienhäusern produzierten, veröffentlichten und zur Verfügung gestellten Inhalten, wie insbesondere Video- und Tonaufnahmen, Fotos und Texte jeweils nebst Zusatzmaterial (epd videos).

Inhalte, die von dritten Medienhäusern produziert und auf dem Portal eingestellt werden, sind in den Begleitinformationen mit einem entsprechenden Hinweis gekennzeichnet. Lizenzgeber für die Nutzung dieser Inhalte sowie inhaltlich verantwortlich ist das jeweilige Medienhaus, welches diese Inhalte anbietet und eigenverantwortlich einstellt.

Das Angebot dieses Videoportals richtet sich ausschließlich an Redaktionen und Medienunternehmungen sowie Einrichtungen der evangelischen Kirche und der Diakonie, nicht an Privatpersonen. epd videos dürfen nicht wirtschaftlich verwertet werden.

epd videos werden in journalistischer Unabhängigkeit unter Beachtung nachrichtlicher Agenturstandards und des epd-Leitbildes produziert. Die Nutzung der epd videos und des Videoportals ist für registrierte Nutzer und Medienhäuser kostenlos.

A. Nutzung des Videoportals

1. Interessierte, Nutzer und Medienhäuser können auf die im Videoportal hinterlegten Inhalte zugreifen.
2. Ein „Interessierter“ ist jeder Seitenbesucher, der über kein eigenes Nutzerkonto verfügt. Interessierte können die auf dem Videoportal eingestellten Inhalte frei einsehen, nicht jedoch herunter- oder hochladen. 
3. Ein „Nutzer“ verfügt – nach Registrierung - über ein eigenes Nutzerkonto. Nutzer können epd videos herunterladen und im Einklang mit diesen AGB’s nutzen. 
4. Ein „Medienhaus“ ist ein Kooperationspartner der ekn und stellt eigens produzierte epd videos auf dem Videoportal ein. 
5. Eine Nutzung der epd videos ohne Registrierung, wie etwa durch Bildschirmkopie, ist nicht erlaubt.
 

B. Registrierung für das Videoportal

1. Über den Registrierungs-Link auf dem Videoportal gelangt man zu einem einfachen Formular, das vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen ist. Mit der Registrierungsanfrage stimmt der Nutzer bzw. das Medienhaus diesen AGB sowie der Datenschutzerklärung zu, die unter (https://www.epd-video.de/datenschutz) eingesehen werden kann.
2. Nach Absenden des Formulars erhält der Nutzer eine E-Mail an seine im Formular angegebene E-Mail-Adresse. Der Nutzer muss die Registrierungsanfrage mit dem in der 
E-Mail enthaltenen Link bestätigen. Damit ist die Registrierung zum Videoportal abgeschlossen und ein Vertrag zwischen ekn und dem registrierten Nutzer auf Grundlage dieser AGB und der Datenschutzerklärung geschlossen („Portal- und Lizenzvertrag“).
3. ekn prüft die Registrierung des Nutzers und behält sich vor, die Registrierung ohne Nennung von Gründen abzulehnen oder im Nachhinein mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
4. Das Passwort wird vom Nutzer im Rahmen der Registrierung frei gewählt.
5. Die Zugangsdaten dürfen nur vom Nutzer selbst verwendet und nicht an Dritte weitergegeben werden. Sollten die Zugangsdaten durch Verschulden des Nutzers missbraucht werden, so haftet dieser für den entstandenen Schaden.
6. Sollten sich Angaben des Nutzers nach der Registrierung ändern, so müssen diese Änderungen der ekn unverzüglich in Textform mitgeteilt werden. Die aktuellen Kontaktdaten der ekn finden sich im Impressum (https://www.epd-video.de/impressum).
7. Allgemeinen Geschäftsbedingungen und sonstigen Bestimmungen des Nutzers werden ausdrücklich widersprochen.
8. Nicht natürliche Personen (Anstalten des Öffentlichen Rechts, juristische Personen u.a.) können nur durch einen vertretungsberechtigten und geschäftsfähigen Vertreter eine rechtsverbindliche Registrierung vornehmen. Der für einen solchen Nutzer Handelnde bestätigt, dass er vertretungsberechtigt und geschäftsfähig ist. Auf Verlangen der ekn ist die Vertretungsbefugnis nachzuweisen.
 

C. Nutzung von eingestellten epd videos

1. Auf der jeweiligen Beitragsseite stehen das epd video mit Informationen, einem Anmoderations-Vorschlag sowie einer Untertitel-Datei für registrierte Nutzer kostenlos zum Download zur Verfügung. Bei der Nutzung von Inhalten der Medienhäuser entsteht ein zusätzlicher Lizenzvertrag zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Medienhaus („Medienhaus-Lizenzvertrag“). Für den Umfang der Nutzungsbedingung gelten diese AGB, sofern nicht ausdrücklich im Einzelfall etwas Abweichendes bestimmt wird.
2. ekn räumt den Nutzern das zeitlich unbeschränkte, weltweite, vollständige und ausschließliche Nutzungsrecht an den jeweils eingestellten epd videos ein. Dieses Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht der Bearbeitung, Umgestaltung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, Verbreitung (auch auf Social-Media-Portalen wie beispielsweise facebook, twitter und instagram), Versendung, Wiedergabe und Vorführung sowie das Recht, diese mit anderen Programmen oder Materialien zu verbinden.
3. epd videos dürfen nicht sinnentstellend oder verfälschend verwendet werden. Insbesondere wenn Personen zu erkennen sind, darf das Material nur in zeitlichem und inhaltlichem Kontext mit der Untertitel-Datei verwendet werden. Das Material darf insbesondere nicht in rechts- oder sittenwidrigem Kontext genutzt werden.
4. Der Nutzer bzw. das Medienhaus hat vor dem Download die Informationen auf der Beitragsseite sorgfältig zu prüfen, ob der Inhalt geeignet für die geplante Verwendung ist.
5. Der Nutzer bzw. das Medienhaus ist verpflichtet, die rechtliche Zulässigkeit einer Publikation in eigener Verantwortung und im Zweifel durch von ihm beauftragte Anwälte prüfen zu lassen. Erforderliche Nachweise für eine Zulässigkeit einer Publikation der Inhalte können auch beim jeweiligen Produzenten bzw. Lizenzgeber angefordert werden.
6. Werden bei der jeweiligen Nutzung technische oder sonstige verdeckte Mängel an den Bild- und Tondateien des jeweiligen epd videos bekannt, sind diese ekn bzw. dem jeweiligen Medienhaus mitzuteilen. ekn bzw. das jeweilige Medienhaus bemüht sich, zeitnah eine angepasste Version des audiovisuellen Materials auf dem Portal einzustellen. Ansprüche auf Schadensersatz wegen mangelnder technischer Qualität sind ausgeschlossen.
7. ekn und die Medienhäuser übernehmen keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit der Informationen und Texte. 
8. Für eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes oder des Urheberrechtes durch eine abredewidrige, sinnentstellende oder sittenwidrige Verwendung übernehmen ekn und die Medienhäuser keine Haftung. Bei Verletzung solcher Rechte ist allein der Nutzer Dritten gegenüber schadensersatzpflichtig.

D. Einstellen von Inhalten durch Medienhäuser

1. Die auf dem Portal genannten Medienhäuser produzieren jeweils epd videos und stellen diese Inhalte auf dem von ekn betriebenen Videoportal als Angebot zur Nutzung ein. Auf das jeweilige Medienhaus wird in den Begleitinformationen des epd videos hingewiesen.
2. Das jeweilige Medienhaus stellt epd videos zur zeitlich unbeschränkten, weltweiten, kostenfreien, vollständigen und ausschließlichen Nutzung zur Verfügung. Der Nutzungsumfang bestimmt sich nach Abschnitt C Ziffer 1 und 2. 
3. Dem Medienhaus ist bekannt, dass die Inhalte bei der Veröffentlichung im Internet oder in sozialen Netzwerken weltweit abrufbar und insbesondere durch Suchmaschinen auffindbar sind, eine Weiterverwendung und/oder Veränderung durch Dritte nicht ausgeschlossen werden kann und unter Umständen keine vollständige Löschung im Internet möglich ist. Diesbezüglich sind die Einwirkungsrechte von ekn beschränkt.
4. Stellt das Medienhaus Inhalte auf dem epd-video-Portal zur Verfügung, so garantiert es, Inhaber sämtlicher für die vorgenannten Nutzungen erforderlichen Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein und/oder über diese Rechte verfügen zu können sowie dass durch die vorstehend genannten Nutzungen keine Rechte Dritter und keine gesetzlichen Bestimmungen verletzt werden.
5. Das Medienhaus stellt ekn von Ansprüchen Dritter frei, die sie aufgrund einer Rechtsverletzung im Zusammenhang mit den vom Medienhaus eingestellten Inhalten gegen ekn erheben sollten. Die Freistellung umfasst auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
6. ekn übernimmt gegenüber dem Nutzer keine Gewähr und keine Garantie hinsichtlich der rechtlichen Zulässigkeit der Bereitstellung von Inhalten im Portal und/oder deren weitere Nutzung. Verpflichtet gegenüber dem Nutzer und verantwortlich für die eingestellten Inhalte ist insoweit ausschließlich das jeweilige Medienhaus.
7. Im Übrigen gelten die Vorschriften des Abschnitts C. Ziffern 3 bis 8.
 

E.   Haftung

1. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz gegenüber ekn sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ekn, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Der Begriff der Kardinalpflicht bezeichnet dabei abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
2. Bei der Verletzung dieser Kardinalpflichten haftet ekn dem Nutzer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung sowie bei Übernahme einer Garantie oder schuldhaft verursachten Körperschäden.
4. Die Haftung gegenüber dem Medienhaus ist ausgeschlossen. ekn tritt im Rahmen des Medienhaus-Lizenzvertrags lediglich als Vermittler auf und übernimmt daher für die im Rahmen des Medienhaus-Lizenzvertrags vermittelten Leistungen gegenüber dem Nutzer keine Gewähr, das gilt auch hinsichtlich der rechtlichen Zulässigkeit der Bereitstellung von Inhalten im Portal und/oder deren weitere Nutzung. Verpflichtet gegenüber dem Nutzer und verantwortlich für die eingestellten Inhalte ist insoweit ausschließlich das jeweilige Medienhaus. Entsprechend übernimmt ekn daher keine Verantwortung für diese Inhalte. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt sowie Verbreitung von Inhalten im Zusammenhang mit dem Angebot erfolgt auf eigene Gefahr und in eigener Verantwortung. 
5. ekn ist weder gesetzlicher Vertreter noch Erfüllungsgehilfe des jeweiligen Medienhauses. Sämtliche Ansprüche sind im Verhältnis Nutzer zu Medienhaus abzuwickeln. 
6. ekn übernimmt keine Haftung für die wirkliche Identität des jeweiligen Medienhauses, dessen vertragliche Bestimmungen oder dessen tatsächliche Handlungen.
7. Ansprüche auf Schadensersatz wegen mangelnder technischer Qualität sind insgesamt ausgeschlossen.

F.   Änderung der allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

1. ekn behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB‘s jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. ekn wird bei einer Änderung dem Nutzer die Änderungen mindestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der neuen AGB‘s auf angemessene Weise anzeigen.
2. Sofern der Nutzer den neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Inkrafttreten widerspricht und die Nutzung ohne Änderung fortsetzt, gelten die neuen AGB als angenommen. ekn wird den Nutzer ausdrücklich auf die Zwei-Wochen-Frist hinweisen.
3. Sollte der Nutzer sich nicht mit der Änderung einverstanden erklären, so ist ekn zu einer ordentlichen Kündigung berechtigt.
 

G.  Beendigung und Kündigung des Portal- und Lizenzvertrags

1. Der Nutzer bzw. das Medienhaus und ekn können jeweils den Portal- und Lizenzvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Dazu genügt eine entsprechende Nachricht in Textform.
2. Mit der Beendigung des Vertragsverhältnisses werden alle personenbezogenen Daten des Nutzers sowie der angelegte Zugang des Nutzers gelöscht.
3. Die Kündigung des Portal- und Lizenzvertrages berührt nicht die Medienhaus-Lizenzverträge sowie die bereits erteilten Lizenzrechte aus dem Portal- und Lizenzvertrag.

H.  Deutsches Recht, Gerichtsstandsvereinbarung, Salvatorische Klausel

1. Für das Vertragsverhältnis gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dies gilt auch bei Auslandsbezug der Geschäftsverbindung.
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen AGB‘s ist Hannover, soweit dies zulässig ist.
3. Falls eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB‘s in irgendeiner Hinsicht für ungültig oder nicht durchsetzbar befunden werden, wird hierdurch die Gültigkeit, Rechtmäßigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Regelungen nicht beeinflusst. In diesem Fall besteht Einigkeit zwischen den Vertragsparteien, dass eine den Intentionen dieser AGB‘s wirtschaftlich nahekommende Regelung gilt.